Dafür steht DIE LINKE. im Stadtrat in der Kreisstadt Neunkirchen

Bürgerrechte stärken
Unsere Kommunalpolitik orientiert sich am Leitbild der Bürgergesellschaft. Jede kommunalpolitische Entscheidung muss dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit standhalten.

 

Arbeit darf nicht arm machen
Die Linke in Neunkirchen setzt sich für existenzsichernde Arbeitsplätze als Grundstein familienpolitischer Entwicklungen ein. Prekäre Beschäftigungen wie 1 Euro Jobs und Leiharbeit müssen in nachhaltige und sichere Arbeitsplätze umgewandelt werden. Öffentliche Aufträge können nur an Unternehmen vergeben werden, die echte Tariflöhne bezahlen.

 

Menschenwürdige Behandlung in Pflegeeinrichtungen und Kliniken
Jeder Mensch, ob arm oder reich, hat das gleiche Anrecht auf Gesundheit. Der Stellenabbau in den saarländischen Krankenhäusern hat eine Grenze erreicht, jenseits derer die Belastung von Patienten und Pflegepersonal nicht mehr zumutbar ist. Eine Aufstockung des Personals in den öffentlichen getragenen Einrichtungen ist zwingend erforderlich. Das Gemeinwohl muss über dem betriebswirtschaftlichen Erfolg stehen.

 

Umschwung in der Wirtschaftspolitik
Die Probleme unserer Region wie stagnierende Wirtschaftsförderung, ausbleibende Aktivitäten zur Ansiedlung von Unternehmen, Schließung und Abwanderung von Industriebetrieben und die Bergbauproblematik zwingt uns zu einem wirtschaftspolitischen Umdenken. Wir wollen eine Wirtschaftspolitik vorantreiben, welche zu der Ansiedlung von industriellen Arbeitsplätzen in der Kreisstadt führen soll. Die verarbeitende Industrie muss in Neunkirchen neben dem Dienstleistungsgewerbe wieder ein echtes Standbein des Arbeitsmarktes in unserer Stadt werden.

 

Kinderarmut bekämpfen
Durch die vorhandene Arbeitslosigkeit und der Einführung von Hartz IV ist die Armut von Kindern auf Recordniveau gestiegen. Kostenfreie Betreuungsangebote, Lernmittelfreiheit, ebenso ein kostenfreies, gesundes Mittagessen an den Schulen muss zum Grundrecht eines jeden Kindes gehören. Ebenso die Bildung. Sie darf nicht von der finanziellen Situation abhängig sein. Bildung ist ein Menschenrecht.

 

Herzliche Grüße
Ihre Fraktion im Stadtrat Neunkirchen

Aus unserem aktuellen Wahlkampfflyer

 Arbeit darf nicht arm machen - Armut bekämpfen
Armut kann man nur mit neuen, guten und fair bezahlten Arbeitsplätzen bekämpfen. Stattdessen sorgen Arbeitslosigkeit und Hartz IV für Rekordzahlen bei der Kinder- und Jugendlichenarmut, benötigen viele trotz Vollzeitbeschäftigung Transferleistungen. Unsere Forderungen sind klar: weg mit Hartz IV und Einführung der Grundsicherung, gute Arbeit statt Minijobs, einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor und sichere Beschäftigungsverhältnisse statt Leiharbeit.

 Umschwung in der Wirtschaftspolitik
Abwanderung und Schließung von Industriebetrieben, Leerstände im Dienstleistungssektor, wie in der Kreisstadt Neunkirchen, fordern eine neue Wirtschaftspolitik. Es müssen Anreize und Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit es Erhalt und Neuansiedlungen gibt. Die Industrie muss wieder ein Standbein des Arbeitsmarktes werden. Der Dienstleistungssektor muss gefes-tigt und ausgebaut werden; auch durch gute Angebote für die Gastronomie.  Immer im Fokus müssen dabei die Ortskerne bleiben. Nahversorgung, Ärzte, Apotheken, Banken müssen erhalten bleiben. Wir fordern gezielte, nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklungskonzepte.

 Kita Gebühren endlich abschaffen
Der Kitabesuch muss ohne Ausnahme gebührenfrei sein, damit alle Kinder dieselbe Bildungschance haben. Aktuell sind die Betreuungskosten in Neunkirchen so hoch, dass es sich für die Eltern fast nicht mehr lohnt ar-beiten zu gehen. Gebührenerhöhungen sind aber polit-ische Entscheidungen vor Ort. Diese kann man ändern! Wir fordern eine kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni, genügend Kitaplätze, Lernmittelfreiheit und kosten-freies Schulessen als Grundrecht für jedes Kind. 

 Sozialer Wohnungsbau - endlich loslegen - bezahlbar, barrierefrei, bedarfsgerecht
In vielen Städten gibt es Wohnungsnot, auch in der Kreisstadt Neunkirchen. Es fehlt an bezahlbarem und bewohnbarem Raum. Ankauf und Neubau ist dringend erforderlich. Die Miete darf maximal ein Drittel eines Ein-kommens ausmachen. Bezahlbarer Wohnraum ist ein Menschenrecht.

 Ticketfreier Nahverkehr: machbar und  gut für alle
Besteuert man Vermögen ab einer Million Euro, ist der ticketfreie ÖPNV dauerhaft und gerecht finanzierbar. Die Folgen sind lebenswerte Städte, es gibt mehr Fahrgäste und weniger Autoverkehr, Azubis, Schüler und Familien werden entlastet und die Steuereinnahmen steigen.

 Menschenwürdige Behandlung in Kliniken und Pflegeeinrichtungen
Gesundheit darf nicht vom Einkommen abhängen. Der Stellenabbau in unseren Krankenhäusern hat einen Höchst- und Zustand erreicht, den man weder Patienten noch Personal länger zumuten kann. Mehr Personal ist zwingend erforderlich. Das Wohl der Menschen muss über dem Gewinn stehen.

 Tierschutz 
Wir treten auf allen Ebenen für die Stärkung der Tierrechte ein. In den Städten ist uns besonders wichtig, dass man Standplätze nicht an Zirkusbetreiber vermietet, die Wildtiere in ihrem Programm haben. In vielen Städten ist das verboten, warum nicht in Neunkirchen? Kein Tier ist eine Zirkusnummer!